Kommunalwahl in München | FAQs zur Klimawahl

Am 15. März ist die Kommunalwahl in Bayern. Doch wie funktioniert die Wahl? Wieviele Stimmen kann jede*r vergeben? Alle Antworten und viele weitere Infos findest Du hier in unseren FAQs.

Wann ist die nächste Kommunalwahl in München? 

Einen Termin sollte man im ersten Quartal des Jahres definitiv rot im Kalender stehen haben: Die nächste Kommunalwahl findet am Sonntag, den 15. März 2020 statt. Sollte es zwischen den antretenden Oberbürgermeisterkandidat*innen zu einer Stichwahl kommen, dann ist diese zwei Wochen später: Am 29. März. 

Wo ist mein Wahllokal? Wie lange hat es am Wahltag geöffnet?

Bis Ende Februar werden alle Münchner*innen, die seit zwei Monaten in der Stadt gemeldet sind, ihre Wahlbenachrichtigung erhalten. Die Adresse Deines Wahllokals findest Du ebenfalls auf Deiner Wahlbenachrichtigung. Geöffnet haben die Wahllokale an beiden Terminen übrigens von 08.00 bis 18.00 Uhr. 

Keine Benachrichtigung erhalten? Wer diese nicht bekommt, aber der Meinung ist, wählen zu dürfen, sollte spätestens Ende Februar dringend bei der Stadt nachfragen. 

Warum ist es wichtig, dass ich zur Wahl gehe?

Die kommunale Demokratie ist eine wichtige Säule unseres politischen Systems. Kommunalpolitik regelt insbesondere die Themen, die die Bürger*innen unmittelbar betreffen. Sozusagen direkt vor unseren Haustüren. 

Der Stadtrat und der oder die nächste Oberbürgermeister*in werden für die nächsten sechs Jahre bestimmt. Sechs Jahre, in denen entscheidende Klima-Kipppunkte entweder überschritten werden oder eben nicht. Damit wir eine Chance haben, die Klimaerwärmung noch einzugrenzen, muss auch jede Stadt ihren Beitrag leisten.

Wer oder was wird bei der Kommunalwahl am 15. März gewählt?

  • Der oder die Oberbürgermeister*in

Die oder der Oberbürgermeister*in hat bei fast allem, was in München so passiert, ein bedeutendes Wörtchen mitzureden. Beinahe alle wichtigen Themen landen bei ihm oder ihr auf dem Schreibtisch. Außerdem leitet die bzw. der Oberbürgermeister*in den Stadtrat und die Verwaltung.

  • Stadtrat

Im Münchner Rathaus entscheidet der Stadtrat zusammen mit dem/der Oberbürgermeister*in. Außerdem vertritt der Stadtrat die Bürger*innen im Rathaus, indem er die Arbeit der Verwaltung und des OB kontrolliert. Auch der Stadtrat wird von den Münchner*innen direkt gewählt. Und da es für Stadtratsmitglieder keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, zählt jede Stimme.

  • Bezirksausschuss

Die 25 Münchner Bezirksausschüsse sind eine Münchner Besonderheit. Sie verbinden die Politik im Rathaus direkt mit den Bürger*innen in den Stadtteilen. Wenn ein Thema zum Beispiel einen konkreten Stadtteil betrifft, kann der Bezirksausschuss mitentscheiden. Für die Bürger*innen sind die Mitglieder der Bezirksausschüsse direkte Ansprechpartner*innen vor Ort. Für den Stadtrat sind sie wie ein Netz von Botschafter*innen, die bei der Kommunalwahl mitbestimmt werden.

Wie viele Stimmen habe ich bei der Kommunalwahl zur Verfügung?

In München bekommt man 3 Stimmzettel: 

  1. Oberbürgermeister*in-Wahl: Jede*r hat eine Stimme zu vergeben
  2. Stadtratswahl: Jede*r hat 80 Stimmen zur Verfügung
  3. Bezirksausschusswahl: Je nach Bezirk können 15 bis 45 Stimmen vergeben werden.

Welche Wahlbesonderheiten gibt es bei der Kommunalwahl?

Kumulieren und Panaschieren ermöglicht es, dass Bürger*innen den Stadtrat quer durch die Parteien zusammenstellen und einzelne Kandidat*innen bevorzugen können.

Kumulieren und panaschieren – wie mache ich das?

Maximal hat jede*r Wähler*in München 80 Stimmen zur Verfügung:

  • Einzelne Kandidat*innen dürfen eine, zwei oder drei Stimmen erhalten. Das nennt man kumulieren. Aber hierbei aufpassen: Auch Kandidat*innen, die dreimal aufgeführt sind, dürfen nicht mehr als drei Stimmen bekommen.
  • An eine bestimmte Liste halten muss man sich nicht. Panaschieren ist möglich, indem Kandidierende kreuz und quer von verschiedenen Listen ausgewählt werden.
  • Wer nicht alle seine Stimmen auf einzelne Kandidat*innen verteilen oder schlicht auf Nummer sicher gehen will, kann zusätzlich eine (!) Liste ankreuzen. Wenn ein*e Wähler*in zum Beispiel noch fünf Stimmen zur Verfügung hat, bekommen die ersten fünf Personen auf der Liste je eine Stimme. Mit diesem Verfahren kann jeder Wähler sicherstellen, dass keine Stimme verloren geht.
  • Auf der Liste, die man angekreuzt hat, kann man Kandidat*innen streichen. Damit werden die Stimmen beim Auszählen nur auf die verbliebenen Kandidierenden verteilt.

Wichtig: Wenn man kumuliert oder panaschiert, muss man unbedingt die Gesamtzahl der Kreuze im Auge behalten.

Wann wird mein Stimmzettel ungültig?

Bemerkungen oder Kommentare machen den Stimmzettel ungültig. Vergibt man mehr Stimmen als erlaubt, so wird der Stimmzettel ebenfalls als ungültig erklärt.

Was mache ich wenn ich versehentlich mehr als 80 Stimmen vergeben habe?

Wer rechtzeitig bemerkt, dass er sich vertan oder verrechnet hat, kann sich im Wahllokal einen neuen Stimmzettel geben lassen.

Wann gibt es bei der Kommunalwahl eine Stichwahl?

Bei der Wahl zum bzw. zur Oberbürgermeister*in muss ein Kandidat bzw. eine Kandidatin mehr als 50 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erreichen. Erreicht das niemand, gibt es zwei Wochen später am 29. März eine Stichwahl. Die Erst- und Zweitplatzierte*n treten in der Stichwahl dann gegeneinander an.

Wie unterscheiden sich die Wahlzettel?

  • Gelb: Stimmzettel für die Wahl des/der Oberbürgermeister*in
  • Rosa: Stimmzettel für die Wahl der Stadtratsmitglieder.
  • Weiß: Stimmzettel für den Bezirksausschuss

Darf ich bei der nächsten Kommunalwahl überhaupt wählen?

Ja, wenn Du über 18 Jahre alt bist, einen deutschen Pass besitzt oder EU-Bürger*in bist. Außerdem musst Du seit mindestens zwei Monaten Deinen Hauptwohnsitz in der Stadt München angemeldet haben (Stichtag ist der 9. Februar 2020).

Ich habe am 15. März keine Zeit zu wählen. Wie beantrage ich Briefwahl?

Briefwahl kann bei der Kommunalwahl auf unterschiedlichen Wegen beantragt werden:

  • den Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausfüllen und an das Kreisverwaltungsreferat (KVR) schicken
  • per Fax: 089/233-45772
  • per E-Mail: briefwahl.kvr@muenchen.de

Folgende Angaben sind erforderlich:

  • Familienname und Vornamen sowie das Geburtsdatum
  • gemeldete Wohnanschrift und eventuell abweichende Versandanschrift

Demnächst kann man die Unterlagen auch online anfordern: www.briefwahl-muenchen.de 

Ich habe vergessen meine Unterlagen rechtzeitig abzuschicken. Was kann ich tun?

Alle Wahlunterlagen müssen bis spätestens 15. März 2020 um 18 Uhr beim Kreisverwaltungsreferat sein. Zu spät um die Unterlagen per Post zu verschicken? Alternativ kann man seine Unterlagen in einen der folgenden Briefkästen werfen:

  • Kreisverwaltungsreferat (Ruppertstraße 11 und 19)
  • Rathaus (Marienplatz 8)
  • Bezirksinspektion Ost (Trausnitzstraße 33)
  • Bezirksinspektion West (Landsberger Straße 486)
  • Bezirksinspektion Nord (Hanauer Straße 56)

Wo informiere ich mich am besten über die zur Wahl stehenden Kandidat*innen?

Unser (Klima)Wahlhelfer gibt eine Übersicht über die zur Wahl stehenden Parteien und Kandidat*innen. Das Tool soll helfen, eine informierte Wahlentscheidung in puncto Klimaschutz in München zu treffen. Dazu haben wir die Wahlprogramme der zur Kommunalwahl in München zugelassenen Parteien mit den 32 Forderungen der FridaysforFuture München (FFF) abgeglichen. Ganz wichtig: Der (Klima)Wahlhelfer ist keine Wahlempfehlung und soll lediglich der Information dienen. 

Noch Fragen?

Wir haben diese FAQs nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Sollten wir etwas vergessen haben oder solltet Ihr noch mehr wissen wollen, könnt Ihr Euch noch zusätzlich auf der offiziellen Homepage der Landeshauptstadt München über die Kommunalwahl informieren: https://muenchenwaehlt.de

Unsere FAQs könnt ihr hier als pdf runterladen und gerne ausdrucken/weiterreichen

Und einen Aufruf zur (Klima)Wahl, bzw. Kommunalwahl findet ihr bei uns auch in 17 Sprachen! München ist bunt!

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/bayern/kommunalwahl-2020-bayern-wahlrecht-stimmzettel-ueberblick-1.4644473

https://www.br.de/nachrichten/bayern/faq-bayerische-kommunalwahl-2020-ihre-fragen-unsere-antworten,RVuEK0q

https://muenchenwaehlt.de/index.php/wie-geht-waehlen

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